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China stellt Flugzeugträger in Dienst – und erhöht Militärausgaben – USA verstärkt Militärpräsenz in Asien und gibt immer noch sechsmal so viel Geld aus: Das Wettrüsten nimmt immer schärfere Formen an und verschlingt immer mehr Ressourcen! Die Welt gibt mit 1,6 Billionen mehr Geld für Waffen aus, als je zuvor – in einer Welt, in der eine Milliarde Menschen hungern, Millionen kein sauberes Trinkwasser haben und Ärzte und Schulen! Wann stoppen wir diese Arroganz des reichen Teils der Weltbevölkerung! Wann setzen wir unsere Ressourcen für Menschenwürde für alle ein und kooperieren, statt für harte Machtpolitik? Haben zwei Weltkriege uns noch nicht gezeigt, was da am Ende rauskommt? Und diesmal gibt es Atomwaffen auf beiden Seiten! Occupy Peace und Atomwaffenfreiheit!

Januar 31, 2012

Militärische Präsenz in Fernost
China setzt auf neue Zeichen der Macht

China ändert seine Militärpolitik: Für das Land steht nicht mehr allein die innere Verteidigung im Vordergrund. Zunehmend demonstriert das Land seinen Machtanspruch auch im asiatisch-pazifischen Raum. Die USA beobachten diese Entwicklung mit Sorge.

Von Ruth Kirchner, ARD-Hörfunkstudio Peking

Der erste chinesische Flugzeugträger „Warjag“ ist Ausdruck der neuen Strategie.
Es war für Chinas Nationalisten ein großer Moment als im vergangenen Sommer der erste Flugzeugträger der Volksrepublik zu seiner Jungfernfahrt aufbrach. Am Ufer in der nordostchinesischen Hafenstadt Dalian standen Schaulustige und brannten Feuerwerk ab. Dass das gewaltige Schiff aus den Restbeständen der Sowjetunion stammte, tat dem Enthusiasmus keinen Abbruch. „Keiner kann uns jetzt mehr besiegen“, jubelten Kommentatoren im Internet.

Das offizielle China versucht, seine Militärpolitik trotzdem in ein ganz anderes Licht zu rücken. „Ich weiß sehr wohl, dass viele Menschen glauben, dass China mit seinem wirtschaftlichen Aufstieg auch zu einer militärischen Bedrohung wird“, sagt etwa Verteidigungsminister Liang Guanglie. Aber diese Sorgen seien unbegründet. „Wir streben keine Vormachtstellung an und werden dies auch in Zukunft nicht tun“, versicherte der Verteidigungsminister.
Audio: Die globale Kräfteverschiebung nach Fernost
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Ruth Kirchner, ARD-Hörfunkstudio Peking
31.01.2012 12:38 | 3’15
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China demonstriert Stärke an den Küsten

Trotzdem rüstet China seit Jahren auf. Das Land modernisiert seine Streitkräfte und entwickelt neue Waffensysteme. Neben dem Flugzeugträger arbeitet Peking fieberhaft an seinem eigenen Tarnkappenbomber. Anders als früher, als Chinas Verteidigungspolitik auf das Inland gerichtet war, will Peking jetzt vor seinen Küsten Stärke demonstrieren und verteidigt mit Nachdruck seine Ansprüche im südchinesischen und im Gelben Meer, seine Handelswege und Rohstoffinteressen.

China beobachtet außerdem mit Misstrauen, wie die USA ihre lange vernachlässigte asiatisch-pazifische Rolle wiederentdecken. Der amerikanischen Präsenz in der Region will China etwas entgegensetzen, denn Peking fürchtet, dass die USA China klein halten wollen, sagt Andreas Lorenz, Autor eines Buches über den Aufstieg Asiens und Chinas. „Sie wollen durchaus in der Lage sein, die Amerikaner ordentlich zu erschrecken, ihnen sozusagen eine rote Fahne zu zeigen und zu sagen, bis hierher und nicht weiter, sonst wird es auch für euch gefährlich. Die chinesische Aufrüstung hat vor allem in der Marine in Washington, im Pentagon durchaus Eindruck hinterlassen. Die amerikanische Armee ist beeindruckt und auch teilweise erschrocken über das, was die Chinesen militärisch in letzter Zeit auf die Beine gestellt haben“, so Lorenz.
Globale Kräfteverhältnisse verschieben sich

Wirkliche Weltmachtansprüche hat Peking dabei aber nicht – noch nicht. Chinas Militärstrategen wissen, dass es noch Jahre, vielleicht Jahrzehnte dauern dürfte, bis man mit den USA gleichziehen kann. Und – noch brauche man die USA, sagt Jin Canrong von der Volksuniversität Peking. „Chinas Aufstieg findet in einem System statt, das von den USA geführt wird. In diesem System kennen wir uns aus und haben uns darauf eingestellt. Für China ist es besser, wenn Amerika noch die nächsten 20 Jahre die einzige Weltmacht bleiben könnte“, sagt er scherzend.

Die sich verschiebenden globalen Kräfteverhältnisse bergen nämlich auch gewaltige Risiken – gerade auch für China. Das Wettrüsten, das sich in der asiatisch-pazifischen Region abzeichnet wie auch das Gerangel um Dominanz und Rohstoffe, erhöht die Gefahr von Konflikten. Sicherheitspolitisch dürfte sich daher der Fokus künftig verstärkt auf Asien richten. Und auf das Verhalten der beiden mächtigsten Akteure in der Region: die USA und China.

http://www.tagesschau.de/ausland/china1420.html

Rüstungsausgaben
1.630.000.000.000 Dollar für Waffen und Soldaten

Die Staaten der Welt haben 2010 so viel Geld für das Militär ausgegeben wie nie zuvor. Den größten Zuwachs verzeichnete Südamerika – was die Experten vom Friedensforschungsinstitut Sipri überrascht.

China wird in diesem Jahr seinen Militärhaushalt wieder deutlich um 12,7 Prozent steigern.
Foto: dpa
Kopenhagen –

China ist im letzten Jahrzehnt auch militärisch zur Supermacht aufgestiegen. Seit 2000 hat die Regierung in Peking die Rüstungsausgaben nahezu verdreifacht und ihr Land damit deutlich als zweitgrößte Militärmacht positioniert. Weit vor China liegen weiterhin die USA, die sechsmal so viel für Waffen ausgeben und allein für 43 Prozent der weltweiten Rüstungsbudgets stehen. Dies geht aus dem neuen Rapport über die globalen Militärausgaben hervor, den das angesehene Stockholmer Friedensforschungsinstitut Sipri am heutigen Montag veröffentlicht.

1.630.000.000.000 Dollar haben die Staaten dieser Welt 2010 für das Militär ausgegeben. Das sind umgerechnet 1,15 Billionen Euro – so viel wie noch nie. Zum Vergleich: die staatliche Entwicklungshilfe betrug nicht mal ein Zehntel. Hinter den USA und China folgen Großbritannien, Frankreich und Russland. Deutschland nimmt Platz acht im Rüstungs-Ranking ein.

Im vergangenen Jahrzehnt sind die globalen Rüstungsausgaben um 50 Prozent gestiegen, zuletzt haben die Folgen der Wirtschaftskrise das Wachstum jedoch gebremst. Für 2010 errechnete Sipri mit 1,3 Prozent die niedrigste Zuwachsrate seit der Jahrtausendwende. Sie hatte seither durchschnittlich bei über fünf Prozent gelegen. Auch in den USA schrumpfte das Wachstum 2010 von zuvor durchschnittlich 7,4 auf 2,8 Prozent, seit dem 2001 begonnenen „Krieg gegen den Terror“ haben die US-Militärausgaben jedoch um 81 Prozent zugenommen, während sie im „Rest der Welt“ nur um 32 Prozent stiegen.

Rückgang in Europa

Auch im neuen Budget von US-Präsident Obama ist das Militär vom Stopp für öffentliche Ausgaben ausgenommen. Der Anteil am Sozialprodukt der USA liegt bei 4,8 Prozent. Nur im Nahen Osten belasteten die Militärkosten die Volkswirtschaft stärker, betont Sam Perlo-Freeman, Direktor des Sipri-Rüstungsprogramms.

Die Folgen der Krise wirken sich regional unterschiedlich auf die Militärausgaben aus. In Europa fielen diese im Vorjahr um 2,8 Prozent, seit die Regierungen bei den Budgets den Rotstift ansetzten. Von der Krise besonders gebeutelte Länder wie Bulgarien, Lettland und Georgien sparten mehr als 25 Prozent. Auch in Griechenland und Ungarn werden Militärausgaben stark beschnitten.

In Asien (Zuwachsrate 1,4 Prozent) dämpfte die Krise ebenfalls die Militärinvestitionen. Peking begründete den Anstieg um „nur“ 3,8 Prozent im Jahr 2010 gegenüber zweistelligen Zuwachsraten in den Jahren davor ausdrücklich mit der schwächeren wirtschaftlichen Leistung. Dennoch sind Chinas Rüstungsausgaben nun doppelt so hoch wie die russischen, und die Waffenindustrie wird auch auf den Exportmärkten immer aktiver. Im Nahen Osten stiegen die Militärausgaben um 2,5 Prozent, in Afrika gar um 5,2 Prozent. Der Anteil Afrikas an den globalen Rüstungskosten beträgt aber weniger als zwei Prozent.

Den größten Zuwachs der Militärbudgets verzeichnete Südamerika mit 5,8 Prozent. Sipris Lateinamerika-Expertin Carina Solmirano bezeichnet dies als „überraschend, angesichts des Fehlens reeller militärischer Bedrohung“ der meisten Staaten und der „Existenz weit dringlicherer sozialer Nöte“. Das starke Wirtschaftswachstum der Region sei Teil der Erklärung. Außerdem versuche Brasilien, das für den Löwenanteil der Zusatzkosten verantwortlich ist, seine internationale Position zu stärken, was mit einer Modernisierung des Militärsektors einhergehe.

Interne Sicherheitsprobleme führten in Kolumbien und Peru zur Aufrüstung, außerdem schlägt bessere Bezahlung der Soldaten in den Statistiken durch.

Sipris Daten sind nicht vollzählig. Irans Militärausgaben sollen nach Medienberichten im Vorjahr um 20 Prozent gewachsen sein. Doch es sei nicht möglich gewesen, diese Angaben zu verifizieren, unterstreichen die Forscher. Ähnliches gelte für Länder wie Nordkorea und Birma.

http://www.fr-online.de/politik/ruestungsausgaben-1-630-000-000-000-dollar-fuer-waffen-und-soldaten,1472596,8329148.html

Planet der Waffen (ntv)

http://www.n-tv.de/mediathek/bilderserien/wirtschaft/Planet-der-Waffen-article3072721.html

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