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Nigerianische Regierungsgegner beginnen sich unter dem Motto „Occupy Nigeria“ zusammenzufinden.Nicht wenige Parlamentarier fürchten eine Rebellion wie in der arabischen Welt als Folge der Subventionsstreichung.

Januar 9, 2012

„Wir sitzen auf einem Pulverfass und spielen mit dem Feuer“

dapddapd – vor 7 Stunden

Lagos (dapd). Bei Sonnenaufgang sind die Straßen leer. Wo sich in der Metropole Lagos sonst der Verkehr staut, errichten Gewerkschafter Straßensperren und Banden greifen die paar Autos an, die trotz des Streiks noch unterwegs sind. Mit einem unbefristeten landesweiten Ausstand protestieren die Nigerianer seit Montag gegen die plötzliche Abschaffung der Benzinsubventionen. Doch es geht nicht nur um gestiegene Spritpreise; es geht auch um die Korruption der Oberschicht und ihre Bereicherung am Ölreichtum des Landes.

„Unsere Politiker sorgen sich nicht um die Nigerianer. Sie sorgen sich nur um sich selber“, schimpft einer der tausenden Demonstranten, die sich zu einer Kundgebung sammeln. Auf Plakaten wird Präsident Goodluck Jonathan an der Zapfsäule mit Teufelshörnern und Fangzähnen dargestellt. Jonathan hatte zu Jahresbeginn die Subventionen für Kraftstoff gestrichen. Benzin kostete mit umgerechnet 74 statt 35 Eurocent plötzlich mehr als doppelt so viel, als Folge wurden auch Lebensmittel und Verkehrsmittel teurer. Dabei müssen die meisten der über 160 Millionen Einwohner des OPEC-Mitgliedslands mit einer Fördermenge von 2,4 Millionen Barrel jährlich von umgerechnet weniger als 1,50 Euro am Tag leben.

Bola Adejobi protestiert nicht allein gegen die gestiegenen Benzinpreise. Für sie wie für viele andere ist der Streik ein Zeichen des Zorns darüber, dass auch nach 50 Jahren lukrativer Erdölförderung weite Teile der Bevölkerung weder Strom noch fließend Wasser haben. „Es ist höchste Zeit, dass wir Nigeria in die eigenen Hände nehmen“, sagt die 53-Jährige. „Das ist in Ägypten geschehen. Das ist in Libyen geschehen.“ Ein anderer Demonstrant in Lagos hielt sein Protestplakat verkehrt herum: „Unser Leben steht schon kopf“, erklärt er. „So sollte es nicht sein.“

Der Streik erinnert an einen Ausstand 2003, der das Land acht Tage lang lahmlegte. Es gab Straßenschlachten, Tote, die Ölförderung war beeinträchtigt. Am Ende versprach die Regierung, Preissteigerungen mit Subventionen abzufangen. Diesmal will Jonathan nicht nachgeben: Nigeria drohe unter der Last der wuchernden Subventionen zusammenzubrechen, warnt er.

Der billige Sprit geht auf den damaligen Militärherrscher General Yakubu Gowon zurück, der 1973 einheitliche Benzinpreise einführte. Damals hatte Nigeria noch eigene Raffinerien, in denen das staatliche Erdölunternehmen die Produktion der heimischen Ölfelder verarbeiten ließ, wie der Wirtschaftswissenschaftler Adeola Adenikiju erklärt. Bis 2000 jedoch führten Korruption und Misswirtschaft zum Verfall der Raffinerien, die mit der steigenden Nachfrage nicht mehr Schritt halten konnten. Die junge Demokratie unter Präsident Olusegun Obasanjo zahlte saftige Subventionen an Firmen, die Kraftstoff aus dem Ausland importierten und weit unter Marktpreis abgaben. Diese – häufig politisch gut vernetzten – Unternehmen verdienten Unsummen. Auch die Schwarzhändler profitierten, die den Billigsprit in Nachbarländer verschoben und teuer weiterverkauften.

Jonathans Regierung hat zwar versprochen, die durch die Subventionsstreichung gesparten gut sechs Milliarden Euro jährlich auch für Straßenbau und andere Infrastrukturprojekte zu verwenden. Doch die Ankündigung blieb vage und trug nicht zur Besänftigung bei. Die Bürger könnten nicht erkennen, wie sich ihr Leben in Kürze verbessern sollte, meint Adenikiju. „Die Regierung besitzt keine Glaubwürdigkeit“, erklärt er. „Die Sache ist die, dass die Nigerianer der Regierung nicht trauen.“

Auch eine Krisensitzung des Parlaments, das sich am Sonntag für eine Wiedereinführung der Subventionen aussprach, verhinderte den Streik nicht mehr. Auch Mitglieder der regierenden Demokratischen Volkspartei wandten sich gegen Jonathan. Nicht wenige Parlamentarier fürchten eine Rebellion wie in der arabischen Welt als Folge der Subventionsstreichung. „Wir sitzen auf einem Pulverfass und wir spielen mit dem Feuer“, warnte der Oppositionspolitiker Pally Isumafe Obokhuaime Iriase. „Wenn wir nichts unternehmen, wird das der letzte Strohhalm sein, der dem Kamel das Rückgrat bricht.“

Regierungsgegner beginnen sich unter dem Motto „Occupy Nigeria“ zu einem losen Verbund zusammenzufinden. Ihr Zorn richtet sich auch gegen die kraftlose Reaktion der Regierung auf die Bluttaten der radikalen islamistischen Sekte Boko Haram, die nach Zählung der AP im vergangenen Jahr 510 Menschen das Leben gekostet haben. Führende nigerianische Autoren wie Chinua Achebe und Chimamanda Adichie unterstützten den Protest und warnten davor, die Gewalt herunterzuspielen. „Die Führung des Landes sollte die unaufhörlichen Angriffe nicht als vorübergehendes Missgeschick betrachten, mit dem die Bürger zu leben lernen müssen; sie sind Vorläufer von Ereignissen, die das ganze Land destabilisieren könnten“, hieß es.

http://de.nachrichten.yahoo.com/wir-sitzen-auf-einem-pulverfass-und-spielen-mit-133250934.html

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