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Großdemonstration in Ungarn gegen Rechtsregierung: Die Republik lebt noch

Januar 1, 2012

Demonstrationen zum Jahreswechsel in Ungarn – Großdemo am Montag

Auch der Jahreswechsel war durch verschiedene Proteste gegen die Politik der Orbán-Regierung geprägt. Am Silvestertag versammelten sich über 1.000 Menschen auf dem Platz vor dem Parlament und protestierten als “Bewegung der sauberen Hände” u.a. gegen die Vorkommnisse beim staatlichen Fernsehen und die Reaktionen der Fernsehleitung sowie der Medienbehörde.

Eine kleinere Gruppe Demonstranten wandte sich auf einem anderen Platz gegen das neue Kirchenrecht, dessen Registrierungsvorgaben aus Sicht der Protestierer eine Einschränkung des Rechts auf freie Religionsausübung darstellen.

Zu Neujahr forderte die oppositionelle Parlamentspartei LMP mit einer Plakataktion zu “Neuem Widerstand” auf. Plakate mit dieser Aufforderung brachten Aktivisten an Dutzenden Denkmälern an, auf unseren Fotos Franz Liszt und die Helden der Landnahme. Dabei kam es zum Teil zu Begegngungen mit der Polizei, in der Provinz wurden auch drei LMP-Aktivisten kurzzeitig wegen “Vandalismus” verhaftet.

Ein Höhepunkt der Neujahrs-Proteste dürfte die Demonstration am Montag, 2. Januar, 18.30 Uhr gegenüber der Staatsoper werden, zu der mittlerweile mehr als 10.000 Menschen erwartet werden. Im Opernhaus wird zur gleichen Zeit mit einer Staats-Gala die neue Verfassung begrüßt, die von den Demonstranten als “illegitimes Einparteienmachwerk” abgelehnt wird. Organisatoren gaben das Motto aus: “Die ungarische Republik gibt es noch!”, in Anspielung auf die Tatsache, dass der Name Republik per 1.1. aus dem Landesnamen gestrichen wurde. Gleichzeitig ist auch vor der ungarischen Botschaft in Berlin eine Solidaritätskundgebung geplant.

http://www.pesterlloyd.net/2012_01/01demos/01demos.html

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