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Globale Rüstungswettlauf immer stärker: Japan lockert erstmals sein Waffenexportverbot – Gorbatschow hatte mit Hinblick auf das Wettrüsten kürzlich vor dem Weg in den Dritten Weltkrieg gewarnt!

Dezember 27, 2011

Japan lockert erstmals sein Waffenexportverbot
Reaktion auf Chinas Aufstieg und die nordkoreanische Bedrohung
Vor dem Hintergrund der aufstrebenden Militärmacht China und der Bedrohung durch Nordkorea lockert Japan erstmals sein Waffenexportverbot. Der Beschluss der Regierung in Tokio erfolgt im Einklang mit Japans neuer Sicherheitspolitik einer «aktiven Verteidigung».

(sda/dpa) Japan will so dem veränderten Sicherheitsumfeld Rechnung tragen und die bisher vom Kalten Krieg bestimmte Verteidigungsstrategie anpassen. Kritiker befürchten, dass das pazifistische Nachkriegs-Image des Landes Schaden nehmen könnte.
Kosten sparen

Die neuen Regeln zur Lockerung des seit Jahrzehnten geltenden Waffenexportverbots ermöglichen es der ostasiatischen Wirtschaftsmacht, künftig mit befreundeten Ländern wie den USA bei der Entwicklung und Produktion von Hochtechnologiewaffen wie Kampfflugzeugen zusammenzuarbeiten. Japan folgt dabei einem Trend in den USA und Europa, auf diese Weise Kosten zu sparen.

Erst kürzlich beschloss Tokio, sich als Reaktion auf die Aufrüstung in der Region erstmals Tarnkappenflugzeuge vom Typ F-35 der Schutzmacht USA anzuschaffen. Mit den neuen Regeln kann Japan zudem seine an Uno- Friedensmissionen beteiligten Streitkräfte Ausrüstung wie schwere Baumaschinen oder Schutzwesten bereitstellen. Bislang galten solche Dinge als Waffen.
Bisher drei Prinzipien

Bis zum generellen Waffenexport Japan hatte sich 1967 drei Prinzipien zu Waffenexporten auferlegt: Keine Waffen zu verkaufen an kommunistische Länder, an Staaten, gegen die die Vereinten Nationen ein Embargo verhängt haben oder an Staaten, die in internationale Konflikte verwickelt sind.
Sorge um Stabilität nach dem Tod Kim Jong Ils
China und Südkorea sprechen über regionale Sicherheit

(sda/afp) Ranghohe Regierungsvertreter aus China und Südkorea haben sich zu Gesprächen über die regionale Sicherheit nach dem Tod des nordkoreanischen Machthabers Kim Jong Il getroffen. Frieden und Stabilität auf der koreanischen Halbinsel zu wahren sei im Interesse beider Länder, sagte Südkoreas stellvertretender Aussenminister Park Suk Hwan.

Der chinesische Vize-Aussenminister Zhang Zhijun rief zu einer engeren Kommunikation zwischen Seoul und Peking auf. Die «Dynamiken in der asiatisch-pazifischen Region « würden «kompliziert und ernst», sagte er demnach, ohne Nordkorea direkt zu erwähnen.

China ist der wichtigste Verbündete für Nordkorea. Peking unterstützt die Ernennung Kim Jong Uns zum «Grossen Nachfolger» seines verstorbenen Vaters und sicherte der Atommacht Nordkorea nach dem Tod Kim Jung Ils seine Zusammenarbeit zu, um Frieden und Stabilität zu garantieren, wie es hiess.

China leitet die internationalen Verhandlungen über Nordkoreas umstrittenes Atomprogramm, an denen neben den beiden koreanischen Staaten auch die USA, Russland und Japan beteiligt sind. Im Dezember 2008 kamen die Verhandlungen zum Stillstand.

Später wurde daraus ein generelles Waffenexportverbot. Allerdings wurden schon in den Folgejahren Ausnahmen gemacht. So lieferte Japan seiner Schutzmacht USA bereits in den achtziger Jahren Technologien und beschloss, gemeinsam mit den USA einen Raketenabwehrschild zu entwickeln und aufzubauen.
Keine Konflikte anheizen

Japans Regierungssprecher erklärte am Dienstag, Japan werde trotz der nun beschlossenen Lockerung des Waffenexportverbots auch zukünftig ein friedliebendes Land bleiben und keine internationalen Konflikte anheizen.

Die Regierung hatte im vergangenen Dezember einen Leitfaden zur neuen Sicherheitspolitik für die kommenden zehn Jahre verabschiedet. Darin nimmt Japan erstmals mit deutlichen Worten Bezug auf Chinas wachsenden militärischen Einfluss, der Anlass zur «Sorge für die Region und die internationale Gemeinschaft» sei. Vor diesem Hintergrund will Japan auch die Verteidigungszusammenarbeit mit den USA sowie Ländern wie Südkorea, Australien und Indien verstärken.

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